Prof. Wolffgang hält Vortrag zur Reform des UZK anlässlich des 25-jährigen Bestehens des NOCA

November 12, 2024

Anlässlich ihrer Gründung im Jahr 1999 feierte die bulgarische Nationale Organisation der Zollmakler (NOCA) am 8. November 2024 in Sofia ihr fünfundzwanzigjähriges Bestehen. Zu diesem Anlass organisierte sie eine internationale Praxiskonferenz, die sich mit dem Thema „Zoll der Zukunft“ befasste. Dazu hielten Referenten aus verschiedenen Organisationen wie der bulgarischen Zollbehörde oder dem litauischen Zollpraktikerverband (LCPA) Vorträge zum Thema der Konferenz. An der Veranstaltung nahmen nicht nur Mitglieder des NOCA teil, sondern auch Vertreter der Zollbehörde, der bulgarischen Handelskammer und andere.

Nach der Begrüßung durch den Vorstandsvorsitzenden des NOCA , Prof. Dr. Momchil Antov, wurde das erste Panel der Konferenz mit einem Vortrag von Prof. Dr. Hans-Michael Wolffgang eröffnet. Er führte die Teilnehmer in die geplante Reform des Unionszollkodex (MUCC – Modernisierter Unionszollkodex) ein und erläuterte die Änderungen des vorgeschlagenen Reformpakets und dessen Auswirkungen auf die Rolle der Zollagenten.

Ausgehend von der Aussage der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, dass „es an der Zeit ist, die Zollunion auf die nächste Stufe zu heben“, wies Prof. Wolffgang auf die ganzheitliche Sichtweise der Zollunion hin, die neben dem eigentlichen Binnenmarkt beispielsweise auch den Schutz der finanziellen, sozialen und ökologischen Interessen der Union und ihrer Mitgliedsstaaten umfasst.

Daran anknüpfend stellte er ausgewählte Themen der Reform wie den geplanten EU-Customs-Data-Hub und die EU-Zollbehörde vor und erläuterte diese. In diesem Zusammenhang beleuchtete er auch die künftige Zusammenarbeit zwischen Zollbehörden und Wirtschaft, die in dem neu angestrebten Status eines „Trust and Check Trader“ (TCT) ihren Ausdruck finden soll. Diese Qualifikation soll langfristig den alten AEO-Status ersetzen.

Im letzten Teil seines Vortrags wies Prof. Wolffgang auf geänderte Definitionen im MUCC wie „Zollrecht“, „Einführer“, „Ausführer“, „Zollvertreter“ und andere hin. In diesem Zusammenhang wies er auf das Problem hin, dass der indirekte „Zollvertreter“ zwar die fiskalische Haftung für die Einfuhr kalkulieren und damit abwickeln kann, nicht aber die Haftung für die Einhaltung der nicht-fiskalischen Rechtsvorschriften. Um dieses Problem zu lösen, verwies Prof. Wolffgang auf einen Vorschlag, den Michael Lux bei einem Vortrag in der Ratsarbeitsgruppe Zollunion am 19. September in Brüssel gemacht hatte: Um das finanzielle Risiko auszuschalten, sollte der Zollvertreter die Möglichkeit haben, einen eigenen Verantwortlichen für nichtfiskalische Verpflichtungen zu benennen. Er schloss seinen Vortrag mit einem Überblick über den geplanten Zeitplan für die Reform, der sich von 2023 bis 2038 erstreckt.

Die anschließenden Präsentationen wurden von Iliana Tsolovska, Direktorin der Direktion „Follow-up-Kontrolle“ der Zollbehörde BG, Enrika Naujoke, Direktorin der Litauischen Vereinigung der Zollpraktiker (LCPA) und Gründerin von CustomsClear, Kolyo Kolev, Direktor der Direktion „ISAD“ der Zollbehörde BG und Georgi Ganev, Exekutivdirektor von IBM Bulgarien, gehalten. Direktion der BG-Zollbehörde, und Georgi Ganev, Exekutivdirektor von IBM Bulgarien. Die Konferenz endete mit einem Gala-Dinner.